Hot-Handelsgesellschaft mbH, Essen

	Allgemeine Geschäftsbedingungen der HOT Handelsgesellschaft mbH Moorenstr. 8, 45131 Essen Tel. 0201/783136 Fax 0201/781415 www.hot-handel.de info@hot-handel.de Geschäftsführer: Otto Seidenfad Handelsregister: Amtsgericht Essen HRB9321 UstIDNr.: DE 119822916 § 1 Geltung Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HOT Handelsgesellschaft mbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Andere AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich und schriftlich durch die HOT Handelsgesellschaft mbH zugestimmt. § 2 Vertragsschluss Der Vertrag zwischen dem Kunden und der HOT Handelsgesellschaft mbH erfolgt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen. Dabei stellt die Bestellung ein Angebot an die HOT Handelsgesellschaft mbH zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Eingang der Bestellung wird durch die HOT Handelsgesellschaft mbH einschließlich der Einzelheiten der Bestellung per E-Mail bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung und der Einzelheiten. Soweit die bestellte Ware aufgrund des Angebots des Kunden versendet wird, erhält der Kunde eine schriftliche Versandbestätigung nebst Rechnung. Dadurch ist der Kaufvertrag angenommen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dabei ist es unerheblich, ob eine oder mehrere Bestellungen desselben Kunden eine haushaltsübliche Menge überschreiten. Die von der HOT Handelsgesellschaft mbH zugrunde gelegten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. § 3 Lieferung Die Lieferung erfolgt an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands fallen die tatsächlichen Versandkosten an. Die Angabe von voraussichtlichen Lieferfristen stellt keine verbindliche oder garantierte Lieferfrist dar. Etwas anderes gilt nur, wenn verbindliche Lieferfristen ausdrücklich vereinbart wurden. Gerät die HOT Handelsgesellschaft mbH mit ihrer Leistung in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Die Lieferung erfolgt nur auf Vorkasse. Der Kunde erhält mit der Lieferung eine ordentliche Rechnung. § 4 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der HOT Handelsgesellschaft mbH. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der HOT Handelsgesellschaft mbH unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 5 Mängelhaftung Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Ergänzend gelten die Garantiebestimmungen des jeweiligen Warenherstellers. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Die Mängelansprüche des Kunden verjähren nach 24 Monaten ab Lieferung. Bei gebrauchten Waren verjähren Mängelansprüche nach 12 Monaten ab Lieferung. Die HOT Handelsgesellschaft mbH haftet unbeschränkt, soweit die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der HOT Handelsgesellschaft mbH oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist der Schadensersatz auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. § 6 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Erfüllungsort der Sitz der HOT Handelsgesellschaft mbH. Weiter wird in diesem Fall der Sitz der HOT Handelsgesellschaft mbH als Gerichtsstand vereinbart. § 7 Datenschutz, Salvatorische Klausel Die HOT Handelsgesellschaft mbH ist berechtigt, die von Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Weitergabe an Dritte ist, sobald sie nicht der Erfüllung des Vertrages dient, ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.
	Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an: HOT Handelsgesellschaft mbH Moorenstr. 8 45131 Essen Fax 0201/781415 info@hothandel.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

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